Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines Geltungsbereich
(1) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(2) Zusicherungen, Nebenabreden oder vom Besteller gewünschte Vertragsänderungen gelten nur bei schriftlicher Zustimmung durch die Eunaxis Medical GmbH, Frau Rozalia Horvath, es sei denn, zwischen den Parteien wurde etwas anderes vereinbart. Der Außendienst, die Fachberater und sonstige Mitarbeiter der Eunaxis Medical GmbH sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabsprachen zu treffen.
§ 2 Angebot, Vertragsabschluss, Vertragsinhalt
(1) Die Auftragserteilung/Bestellung hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen, es sei denn, zwischen den Parteien wurde etwas anderes vereinbart.
(2) Die Bestellung können wir innerhalb von 5 Werktagen durch eine schriftliche Auftragsbestätigung annehmen. Durch die Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
(3) Abbildungen und Beschreibungen der angebotenen Waren in Prospekten, Preislisten, Katalogen, auf der Homepage von Eunaxis Medical GmbH etc. sind für die Ausführung nicht verbindlich. Dies gilt ebenso für die auf unterschiedlichen Ausfall des Materials oder auf technische Gründe zurückzuführende Abweichungen in Farbe, Oberflächenglanz und Bezugsmaterial, sowie auf Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten. Materialbedingte oder sonst unvermeidbare Toleranzen sind möglich. Abweichungen in der technischen Ausführung bleiben vorbehalten. Maßgeblich ist allein der vertraglich vereinbarte Verwendungszweck und die Geeignetheit der Kaufsache zum vereinbarten Verwendungszweck. Eunaxis Medical GmbH behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen und die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Eunaxis Medical GmbH, Frau Rozalia Horvath, Max-Stromeyerstr. 116, 78467 Konstanz, Tel. 07531-2849-110, Fax: 07531-2849-112, E-Mail: info@eunaxis-medical.de.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Rücksendung der Ware erfüllen.
Ende der Widerrufserklärung
§ 4 Preise Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preise werden, sofern nicht anders vereinbart, in Euro berechnet. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Auslieferungslager, ausschließlich Verpackungskosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt. Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise, die auf den zu diesem Zeitpunkt gültigen Kostenfaktoren basieren. Mit Veröffentlichung neuer Preise werde alte Preis einschließlich aller Sonderangebote und Sondervereinbarungen ungültig. Druckfehler bei Produkt- und Preisangaben bleiben vorbehalten.
(2) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wir behalten uns zur Absicherung unseres Kreditrisikos vor, die bestellte Leistung/Lieferung nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung zu erbringen. Nachnahmegebühren in Höhe von 4,28 Euro gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.
(4) Mögliche Zahlungsweisen. Sie haben die Möglichkeit, auf fünf bequeme Arten Ihre Bestellungen zu tätigen:
a.) Bestellung per Vorkasse
b.) Bestellung per Selbstabholung
c.) Bestellung per Bar-/Verrechnungsscheck
d.) Bestellung per Lastschrift
f.) Bestellung per Nachnahme (6,66 Euro zusätzlich anfallende Kosten per Bestellung)
(5) Leistet der Kunde auf eine Mahnung, die nach Eintritt der Fälligkeit erfolgt ist, nicht, so kommt er durch die Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug wird die Forderung der Eunaxis Medical GmbH mit jährlich fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit Eintritt des Verzugs verzinst. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung gilt der werthaltige Zahlungseingang bei Eunaxis Medical GmbH.
(6) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf ein genanntes Konto der Eunaxis Medical GmbH zu erfolgen oder durch Zusendung eines Euro- bzw. Verrechnungsschecks. Bei Hingabe von Schecks oder Wechseln gilt erst deren werthaltige Einlösung als Zahlung. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.
(7) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
§ 5 Lieferzeit
(1) Eunaxis Medical ist bemüht, möglichst bald zu liefern. Im Angebot enthaltene Lieferzeiten sind jedoch unverbindlich. Verbindlichkeit tritt nach vorheriger Absprache mit dem Kunden durch unsere schriftliche Auftrags- und Lieferbestätigung ein. Nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Bestellers verlängern die Lieferzeit angemessen. Dasselbe gilt bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Eunaxis Medical GmbH nicht zu vertreten hat oder die bei Vorlieferanten von Eunaxis Medical GmbH eintreten. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von 6 Wochen, so sind beide Vertragsparteien hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges zum Rücktritt berechtigt. Diese Regelung gilt entsprechend bei Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, insbesondere Importlizenzen oder Zulassungen.
(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Das beinhaltet u. a. den rechtzeitigen Zugang sämtlicher vom Besteller eventuell zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben, sowie die Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Eunaxis Medical GmbH hat während des Annahmeverzugs nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
(6) Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(7) Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(8) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.
§ 6 Lieferung, Lieferkosten, Gefahrenübergang
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, erfolgt die Lieferung durch eine von uns beauftragte Spedition. Mit der Übergabe/Ablieferung der Sache an den Kunden geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
(2) Für die Rücknahme von Verpackungen gelten gesonderte Vereinbarungen.
(3) Umverpackungen bzw. Bündelungen von Bestellungen sind aus logistischen Gründen möglich.
(4) Teillieferungen sind zulässig.
(5) Liefer- und Versandkosten:
Deutschland:
Bis 50 Euro Bestellwert: 4,95 Euro
Ab 50 Euro Bestellwert: 0,00 Euro
Bei größeren Bestellungen wie für Euro-Paletteneinheiten, Übergewicht und Übergrößen (Rollstühle, Matratzen, Rampen,. etc.) gelten gesonderte Versandkosten auf Anfrage.
Weitere Länder auf Anfrage.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung ist Eunaxis Medical GmbH verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Eunaxis Medical GmbH kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Als Beschaffenheit der Kaufsache gilt nur die Geeignetheit der Ware zur von Eunaxis Medical GmbH und dem Besteller vertraglich vorausgesetzten Verwendung. Keine Mängelhaftung wird übernommen für Schäden durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Inbetriebnahme, Behandlung oder Wartung, ungeeignete Betriebsmittel oder unzulässige chemische, elektrochemische Einflüsse, für farbliche Abweichungen, technische Modifikationen, die die Grundfunktionen nicht verschlechtern, Verpackungsänderungen, übermäßige Beanspruchung, üblichen Verschleiß oder Schäden durch Nichtbefolgung unserer Gebrauchsanleitungen. Wird die Kaufsache vom Besteller oder Dritten unsachgemäß verändert oder in unüblicher bzw. unsachgemäßer Art und Weise eingesetzt, so bestehen für die daraus resultierenden Folgen keine Mängelansprüche.
(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen.
(5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
(7) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang.
(8) Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Sie läuft spätestens zwei Monate nach dem Zeitpunkt ab, in welchem der Kunde die Ansprüche des Verbrauchers erfüllt hat.
§ 8 Gesamthaftung
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
(2) Die Begrenzung nach Abs. (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
§ 9 Eigentumsvorbehaltssicherung
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können.
§ 10 Überlassene Unterlagen, Schutzrechte
An von Eunaxis Medical GmbH abgegebenen Angeboten, Kostenvorschlägen, von uns oder Dritten stammenden, dem Besteller zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Berechnungen, Beschreibungen Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln behalten wir uns das Eigentum oder Urheberrecht vor. Der Kunde darf die Gegenstände ohne unsere schriftliche Zustimmung Dritten weder als solche noch inhaltlich zugänglich machen oder bekannt geben oder dieselben durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Der Kunde hat dieselben auf Verlangen der Eunaxis Medical GmbH vollständig und ohne Einbehaltung von Kopien zurückzugeben.
§ 11 Rechtswirksamkeit, geltendes Recht und Erfüllungsort
(1)Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen insgesamt nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für Auslandslieferungen innerhalb der EU und EFTA-Staaten.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
Eunaxis Medical GmbH, Max-Stromeyer-Str. 116, 78467 Konstanz, vertreten durch den Herrn Carl Zimanky, Registergericht Freiburg HRB 382139. Stand: April 2010
